Elektromobilität: Womit darf man wo fahren?

Im Straßenbild sind sie bereits fest verankert, E-Scooter, -Bikes, Segways und Co, aber wie sieht hier eigentlich die rechtliche Situation aus?

26.07.2018 Online Redaktion

E-Scooter, E-Bike, E-Skateboard, Hoverboard oder Segway: Es gibt mittlerweile viele Möglichkeiten “Elektro-mobil” zu sein. Aber nicht alle diese Fahrzeuge dürfen auch auf öffentlichen Straßen genutzt werden.

Teils verwirrende Rechtslage in Österreich und Deutschland

In Österreich ist die Verwendung von elektronisch betriebenen Fahrzeugen wie E-Rollern, Hoverboards, Segways, E-Skateboard oder auch E-Bikes im Kraftfahrgesetz, der Straßenverkehrsordnung und auch im Führerscheingesetz geregelt. Die Umsetzung dieser Richtlinien obliegt aber den Ländern, was zu unterschiedlichen Auslegungen in den Bundesländern führt.

Teils werden die elektronisch betriebenen Fahrzeuge verkehrsrechtlich “normalen” Fahrrädern gleichgestellt, sofern sie nicht schneller als 25 km/h fahren können und die Leistung auf 600 Watt begrenzt ist – so z.B. beim E-Bike, Segway oder auch E-Scooter.

Ist bauartbedingt bei solchen E-Fahrzeugen eine höhere Geschwindigkeit als 25 km/h möglich bzw. weist der Motor eine höhere Leistung als 600 Watt auf, gelten jedoch bereits die wesentlich strengeren Regelungen wie bei einem Moped (muss somit angemeldet und mit Nummernschild gefahren werden, ein entsprechender Führerschein ist dann ebenfalls Pflicht).

Teils werden manche solcher Fahrzeuge aber auch als “zur Verwendung außerhalb der Fahrbahn bestimmte Kleinfahrzeuge” eingestuft (z.B. ein Hoverboard) oder aber auch als “fahrzeugähnliches Kinderspielzeug” (wie z.B. ein E-Skateboard) – womit solche Gefährte gar nicht auf öffentlichen Straßen (bzw. auch nicht auf Radwegen) verwendet werden dürfen.

In Deutschland sind viele solcher neuen Fahrzeugklassen, vom Gesetzgeber auch “Mobilitätshilfen” genannt, noch nicht in die Gesetzgebung aufgenommen und somit nicht zum Verkehr zugelassen, an einer umfassenden Regulierung wird derzeit immer noch gearbeitet. Beim E-Bike ist die Motoleistung auf 250 Watt (bzw. 25 km/h Höchstgeschwindigkeit) begrenzt, um noch als E-Bike zu gelten.

Für leistungsstärkere E-Bikes (bzw. bis max. 500 Watt Motorleistung / Motorzuschaltung bis maximal 45 km/h) gilt: Führerschein der Klasse AM und Zulassung (Versicherungskennzeichen) sind erforderlich, es gilt dann außerdem die Helmpflicht.

Rechtslage bei E-Mobilität

Verschiedene E-Fahrzeuge und die dazu momentan gültige Rechtslage in Österreich und Deutschland haben wir hier für euch im Überblick:

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