Drogen am Steuer: Maßnahmen gefordert
250.000 Personen sitzen jährlich „high“ am Steuer – mindestens. Das legt eine Studie des KfV nahe. Um mehr von ihnen aus dem Verkehr zu ziehen, könnten künftig mobile Drogenlabore zum Einsatz kommen.
Jährlich seien in Österreich mindestens 250.000 Drogenlenker:innen im Straßenverkehr unterwegs – das legt eine neue Dunkelfeldstudie des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KfV) nahe, die sich auf eine Umfrage aus dem Jahr 2023 bezieht. Im selben Jahr wurden aber nur 8.676 Personen wegen Fahrens unter Drogeneinfluss von der Exekutive angezeigt. Das Kfv macht auf die hohe Differenz zwischen diesen beiden Zahlen aufmerksam – und präsentiert auch gleich einen möglichen Lösungsansatz: Ein mobiles Drogendetektionslabor, mit dem der Drogeneinfluss gleich vor Ort festgestellt werden könnte.
Im Rahmen der Dunkelfeldstudie 2023 des KfV wurden 1004 Personen befragt, davon haben 5% angegeben, in den letzten zwölf Monaten unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug gelenkt zu haben. Die genannten 250.000 Drogenlenker:innen, die demnach auf Österreichs Straßen unterwegs gewesen seien, ergeben sich aus einer Hochrechnung.
Starker Anstieg an Drogenlenker:innen
Im Vergleich zum Jahr 2021, in dem eine ähnliche Studie durchgeführt wurde, bedeuten die veranschlagten 250.000 Drogenlenker:innen im Jahr 2023 einen Anstieg um 23 Prozent. Auch die Zahl der tatsächlichen Anzeigen ist im selben Zeitraum stark angestiegen, und zwar von 6.338 im Jahr 2021 auf 8.676 im Jahr 2023 – ein Plus von fast 37 Prozent.
Mehr und effizientere Kontrollen gefordert
Um mehr Drogenlenker:innen auf frischer Tat ertappen zu können, müssen diese natürlich erst einmal kontrolliert werden. Allerdings finden solche Kontrollen – im Vergleich zu Alkohol – in Österreich nur äußerst selten statt.
Rund zwei Millionen Alkoholkontrollen werden hierzulande pro Jahr durchgeführt, für Drogenkontrollen gibt es keine offiziellen Zahlen – man schließe anhand der Anzeigen aber auf etwa ein Hundertstel der jährlichen Alkoholkontrollen, so Armin Kaltenegger, Leiter des Bereichs Recht und Normen beim KfV. „Das KfV fordert den verstärkten Einsatz von geeigneten Speichelvortestgeräten sowie den Einsatz von Speichel, der im Labor auszuwerten ist, als beweissichere Grundlage für Sanktionen bei Drogen im Straßenverkehr. Spätestens seit Corona können die Menschen perfekt mit dem Verfahren der Speichelproben umgehen“,
Aktuelle Rechtslage in Österreich
Die österreichische Straßenverkehrsordnung besagt: „Wer sich in einem durch Alkohol oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand befindet, darf ein Fahrzeug weder lenken noch in Betrieb nehmen“ (§5, Abs. 1). Im Gegensatz zum Alkohol sind für Suchtgift aber keine Grenzwerte festgelegt, ab welchen der Zustand einer Person jedenfalls als „beeinträchtigt“ gilt. Für die Strafbarkeit ist also ausschließlich die durch einen Arzt festzustellende tatsächliche Beeinträchtigung ausschlaggebend.
Seit 2017 ist auch der Einsatz von Speichelvortestgeräten durch Polizist:innen in Österreich möglich. Wird bei einem solchen Vortest im Rahmen einer Verkehrskontrolle Suchtgift festgestellt, kann die Polizei die betreffende Person zur einer klinischen Untersuchung zu einem Arzt bringen. Bestätigt dieser den Verdacht auf Drogenbeeinträchtigung, folgt eine Blutabnahme und -untersuchung.
Wird der Speichelvortest verweigert, führt das grundsätzlich zu einer klinischen Untersuchung. Werden die ärztliche Untersuchung und/oder die Blutabnahme verweigert, droht eine Verwaltungsstrafe in Höhe von 1.600 bis 5.900 Euro sowie der Entzug der Lenkberechtigung für mindestens sechs Monate.
Forderung des KfV
Um mehr Drogenlenker:innen aus dem Verkehr ziehen zu können, fordert das KfV eine Reform des Prozederes: Demnach soll eine Speichelprobe, die nach der Abnahme in einem Labor – etwa einem solchen mobilen Drogendetektionslabor wie oben zu sehen – ausgewertet wird, als Beweis für das Vorhandensein von Drogen im Körper dienen. Für die Abnahme dieser Speichelprobe wäre kein medizinisches Personal vor Ort erforderlich, das beweissichere Ergebnis aus dem mobilen Labor könnte bereits 60 bis 90 Minuten später vorliegen.
