Dieselprivileg in Österreich
Was ist das Dieselprivileg, wie wirkt es sich auf die Spritpreise aus und was hat es mit den Diskussionen rund um die Abschaffung auf sich?
In Österreich gibt es das so genannte Dieselprivileg – und es sorgt immer wieder für hitzige Debatten. Die wichtigsten Informationen zum Thema findet ihr hier im Überblick.
Was ist das Dieselprivileg?
Die Mineralölsteuer auf Diesel ist ist in Österreich niedriger als auf Benzin. Diese steuerliche Ungleichheit wird als Dieselprivileg bezeichnet. Konkret beträgt der Unterschied 8,5 Cent.
Alle Informationen zur Mineralölsteuer in Österreich gibt’s hier im Überblick.
Dieselprivileg und Spritpreise
Das Dieselprivileg, also die steuerliche Differenz, macht sich auch an den Spritpreisen an den Zapfsäulen bemerkbar.
Aktuell ist Diesel zwar teurer als Benzin – der österreichweite Durchschnittspreis am 18.12.2023 betrug laut E-Control 1,583 Euro je Liter, Super war mit 1,479 Euro je Liter um rund 10 Cent günstiger. Das ist allerdings auf andere preistreibende Faktoren zurückzuführen, die Mineralölsteuer ist trotz immer wieder aufflammender Diskussionen nach wie vor niedriger.
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Grundlage
Die rechtliche Grundlage für das Dieselprivileg bildet das österreichische Mineralölsteuergesetz (MinStG). Die Steuersätze sind in Absatz 1, Paragraf 3 festgelegt. Seit 2011 beträgt die Mineralölsteuer39,7 Cent je Liter Diesel und 48,2 Cent je Liter Benzin.
Wird das Dieselprivileg abgeschafft?
Die Abschaffung des Dieselprivilegs, also die Angleichung der Steuersätze für Diesel und Benzin, wird immer wieder heiß diskutiert. Zuletzt ist die Debatte wieder aufgeflammt, nachdem sich Finanzminister Magnus Brunner im Rahmen der Weltklimakonferenz stellvertretend für Österreich einer Initiative der Niederlande angeschlossen hat, die den Abbau fossiler Subventionen zum Ziel hat. Die Aussage von Ministerin Leonore Gewessler, man könne nicht auf der einen Seite finanzieren was man auf der anderen bekämpfe, hatte die Spekulationen um die mögliche Angleichung der Steuersätze weiter angeheizt.
Einer Studie des Wirtschaftsinsitutes Wifo zufolge belief sich In Österreich das Volumen der klimakontraproduktiven Förderungen von 2016 bis 2020 auf 4,1 bis 5,7 Milliarden Euro pro Jahr. Einen großen Teil davon macht neben dem ebenfalls vieldiskutierten Pendlerpauschale das Dieselprivileg aus.