Rauchverbot im Auto: Ab 1. Juni wird gestraft!
Seit 1. Mai ist das Rauchverbot in Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen im Auto in Kraft. Während das erste Monat nur kontrolliert und abgemahnt wird, werden bei Verstößen ab Juni auch Strafen fällig.
Seit 1. Mai ist es verboten, im Auto zu rauchen, wenn Minderjährige mitfahren. Im ersten Monat wird kontrolliert und abgemahnt, ab 1. Juni wird gestraft, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der APA. Das Ministerium verschickte am Mittwoch einen Erlass an alle beteiligte Behörden. Darin ist für Verstöße ein Organmandat in Höhe von 50 Euro vorgesehen.
Kontrolle obliegt Exekutive
Die Kontrolle der Einhaltung des Verbots obliegt der Exekutive. „Im Regelfall wird in der ersten Zeit abgemahnt“, sagte Alexander Marakovits, Sprecher des Innenministeriums. Das Gesundheitsministerium fordert im Erlass die zuständigen Bezirksverwaltungsbehörden auf, die erforderlichen Voraussetzungen für die Einhebung von Organstrafverfügungen zu schaffen. Außerdem soll die Exekutive zur Einhebung einer Organstrafverfügung von zumindest 50 Euro ermächtigt werden. Ein Organmandat in Höhe von 50 Euro ist beispielsweise auch fällig, wenn Lenker gegen das Handyverbot am Steuer verstoßen.