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Emblem-Cleaning: Ist das Entfernen der Marke bzw. des Herstellernamens am Auto erlaubt? [Update]

Emblem-„Cleaning“ ist bei manchen Fahrzeugliebhabern durchaus beliebt und eine gängige Praxis. Aber ist das „Cleanen“ des Fahrzeuglogos auch erlaubt?

Online Redaktion
Veröffentlicht am 23.05.2019

Weil das „SMART“-Logo auf seinem Auto fehlte, wurde ein Fahrzeughalter aus Wien mit 60 Euro zur Kassa gebeten (oder alternativ zu 12 Stunden Ersatzfreiheitsstrafe) – so die Medien-Berichterstattung über einen Fall aus dem Jahr 2018. Aber gibt es dafür tatsächlich eine gesetzliche Grundlage?

Ist Cleanen erlaubt?

Weil die Marke des Erzeugers nicht vollständig sichtbar, gut lesbar oder zuverlässig angebracht war“, hat der oben genannte SMART-Fahrer eine Strafe ausgefasst – und das laut österreichischem Gesetzestext auf den ersten Blick sogar zu Recht. Laut ÖAMTC-Rechtsexperte Nikolaus Authried kommen derartige Strafen zwar selten, aber doch immer wieder vor. Der Sinn dahinter: Durch das „Emblem-Cleaning“ würde die Fahrzeugbeschreibung im Zuge von Überschreitungen der StVO erschwert.

Aber: Wie ein Urteil bereits aus dem Jahr 2014 zeigt, kann ein Einspruch gegen eine solche Strafe von Erfolg gekrönt sein, da im Gesetzestext nicht exakt angeführt ist, wo genau am Fahrzeug die Marke bzw. der Name des Herstellers angebracht sein muss. Der Paragraph 27 im Wortlaut:

§ 27. Fahrgestellnummer, Motornummer und Aufschriften

(1) „Am Fahrzeug müssen der Name oder die Marke des Erzeugers und die Fahrgestellnummer, am Fahrzeugmotor die Motornummer, an Motorfahrrädern überdies das Zeichen „CM“ sowie an Motorfahrrädern mit Hubkolbenmotor der Hubraum in vollen Kubikzentimetern vollständig sichtbar und dauernd gut lesbar und unverwischbar angeschrieben oder zuverlässig angebracht sein. Bei serienmäßig erzeugten Fahrzeugen ist die Fahrgestellnummer vom Erzeuger festzusetzen. Für Fahrzeuge ohne Fahrgestellnummer ist eine solche im Verfahren über die Einzelgenehmigung oder im Verfahren gemäß § 96 Abs. 3 festzusetzen.“
Hier den gesamten Gesetzestext lesen

Auto Logos: Entwicklung und Design automobiler Brands
  • Herausgeber: Delius Klasing
  • Auflage Nr. 12018 (25.10.2018)
  • Gebundene Ausgabe: 224 Seiten

Wer trägt die Verantwortung für das Cleaning: Lenker oder Autohändler?

Ob die Strafe nun (erfolgreich) beeinsprucht wird oder auch nicht, wichtig ist: Die Verantwortung liegt immer beim Fahrer bzw. Fahrzeuginhaber – der Autohändler oder auch die Werkstätte, die z.B. ein Emblem entfernt kann rechtlich dafür nicht belangt werden.

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