Uber fährt schon wieder in Wien

Bereits zwei Tage nachdem eine einstweilige Verfügung Uber lahmgelegt hatte, ist der Fahrdienst-Vermittler schon wieder in Wien unterwegs – jetzt angeblich rechtskonform.

28.04.2018 Online Redaktion

Lange konnte Taxi 40100 Uber nicht stoppen: Gerade einmal drei Tage lang hatte der Fahrdienst-Vermittler nach einer Einstweiligen Verfügung seine Dienste in Wien eingestellt. Bereits am Freitag Abend nahm Uber den Betrieb in der Bundeshauptstadt wieder auf.

Knackpunkt Rückkehrpflicht

Der Hintergrund des vorübergehenden Betriebsstopp: Das Handelsgericht Wien hatte am Mittwoch der Vermittlungszentrale Taxi 40100 Recht gegeben, die  in einer Klage die Rückkehrpflicht der Mietwagenfahrer ins Treffen geführt hatte. Uber-Fahrer dürfen in Wien nicht wie Taxis nach Belieben Kunden unterwegs aufnehmen und absetzen, sondern unterliegen den Beschränkungen von Mietwagenfirmen. Diese dürfen laut Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsverordnung nur Kunden befördern, wenn sie von ihrer Betriebsstätte starten oder wenn der Auftrag für die Fahrt an ihrer Betriebsstätte oder in ihrer Wohnung eingegangen ist. Außerdem müssen sie nach der Fahrt wieder an ihre Betriebsstätte zurückkehren. Gegen diese Rückkehrpflicht konnten zahlreiche Verstöße nachgewiesen werden – nun scheint man aber eine rechtskonforme Lösung gefunden zu haben. “Wir haben den Prozess dahingehend angepasst, dass der Partner nun aktiv in den Bestellvorgang eingebunden wird und jeden Auftrag aktiv am Betriebssitz annehmen und von dort erteilen muss”, hieß es am Freitagabend in einer Aussendung von Uber.

Taxler unzufrieden

Der vorübergehende Betriebsstopp hatte zu heftigen Protesten in den Sozialen Medien geführt. Diese gingen sogar so weit, dass die Facebook-Seite von Taxi 40100 gelöscht wurde. Nun sind die Uber-User wieder zufrieden – ganz im Gegensatz zu den Taxifahrern.

 

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