Trump macht Ernst: US-Präsident lässt Importzölle für Autos prüfen

Schutzzölle auf eingeführte Autos von bis zu 25 Prozent geplant: US-Handelsministerium prüft entsprechende Schritte auf Anweisung des US-Präsidenten

24.05.2018 APA

US-Präsident Donald Trump droht im Handelsstreit mit der EU und anderen großen Wirtschaftsräumen mit empfindlichen Importzöllen auf Autos. Trump erklärte, er habe das US-Handelsministerium angewiesen, entsprechende Schritte zu prüfen. Es müsse geklärt werden, ob die Auto-Importe einen Einfluss auf die nationale Sicherheit der USA hätten. Zuvor hatte das “Wall Street Journal” berichtet, Trump erwäge Schutzzölle auf eingeführte Autos von bis zu 25 Prozent.

“Autos kritisch für die Stärke der Nation”

Formell ordnete Trump eine Untersuchung nach dem sogenannten Kapitel 232 an. Mit dem Schutz der nationalen Sicherheit hatte Trump auch die Schutzzölle auf Stahl und Aluminium begründet, von denen die EU noch bis zum 1. Juni ausgenommen ist. “Schlüsselindustrien wie Autos und Autoteile sind kritisch für die Stärke unserer Nation”, erklärte Trump. Eine ähnliche Begründung hatte die US-Regierung zuvor auch bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium angeführt.

Deutsche Autohersteller besonders betroffen

Für die deutschen Autohersteller sind die USA nach China der zweitgrößte Exportmarkt. 2017 exportierten diese nach US-Daten rund eine halbe Million Fahrzeuge in die USA.

“Gefahr für die nationale Sicherheit”

US-Handelsminister Wilbur Ross sagte am Mittwoch, er habe vor dem Hintergrund der nationalen Sicherheit eine Prüfung zum Handel mit Autos eingeleitet. Eine solche Prüfung würde die rechtliche Grundlage für die Einführung von Zöllen bilden, falls das Handelsministerium in den Importen eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht.

“Faire Ermittlung” angekündigt

“Es gibt Beweise, die darauf hindeuten, dass Importe aus dem Ausland seit Jahrzehnten unsere heimische Autoindustrie untergraben haben”, sagte Ross. Er kündigte eine “gründliche, faire und transparente Ermittlung” seines Ministeriums dazu an, “ob solche Importe unsere Wirtschaft schwächen und die nationale Sicherheit beeinträchtigen”.

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