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Niederlage für Apple im Patentstreit mit Samsung

Ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Handys wurde zurückgewiesen.

06.03.2014 APA

Cupertino (Kalifornien)/Seoul. Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Eine US-Bezirksrichterin wies am Donnerstag den Antrag des iPhone-Herstellers auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Handys zurück. Das US-Unternehmen hatte vergeblich argumentiert, dass Apple-Patente maßgeblich für den Verkaufserfolg der Smartphones verantwortlich seien.

Die Klage soll Samsung von weiteren Nachahmungen abbringen

Dabei geht es unter anderem um Funktionen wie das Vergrößern von Bildern und Internetseiten per Fingerstreich. Die Samsung-Geräte im Mittelpunkt dieses Rechtsstreits werden zwar nicht mehr verkauft, doch Apple wollte die Südkoreaner mit der Klage nach eigenen Angaben von Nachahmungen neuerer Apple-Modelle abbringen.

Patentstreit noch nicht vorbei – Samsung vorerst zufrieden

Samsung hält dem entgegen, dass Apple bei Mobilfunkanbietern und Einzelhändlern Ungewissheit über die Zukunft der mit Googles Android-Software betriebenen Geräte schüren wollte. Mit dem jüngsten Urteil zeigte sich der asiatische Konzern zufrieden, nachdem er von US-Gerichten zu Entschädigungszahlungen von mehr als 900 Millionen Dollar (655,40 Mio. Euro) an Apple verurteilt worden war. Ein dauerhaftes Verkaufsverbot würde angesichts der milliardenschweren Geschäfte viel schwerer wiegen. Hier hatte Apple jedoch bei den US-Richtern bisher keinen Erfolg. Noch in diesem Monat geht der Patentstreit in einem anderen Einzelfall weiter.

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