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Petition gegen Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer: Bereits 2.300 Unterschriften

Die geplante Erhöhung der NoVa und der motorbezogenen Versicherungssteuer sorgt für breiten Widerstand – Facebook-Protest-Gruppe mit 90.000 Likes

17.01.2014 Online Redaktion

Wie bereits berichtet, plant die neue Regierung eine Überarbeitung der Normverbrauchsabgabe und der motorbezogenen Versicherungssteuer. Dadurch soll das Bundesbudget um insgesamt 280 Millionen Euro aufgestockt werden. Die beim Kauf oder Import fällige NoVA soll ab März nur mehr über den CO2-Ausstoß berechnet werden. Künftig soll die NoVA nur noch für Autos, deren Schadstoffausstoß unter 90 g CO2 pro Kilometer beträgt, ganz entfallen. Diese Maßnahme soll dem Staat 50 Millionen Euro jährlich an Mehreinnahmen bringen.

Erhöhung der Kfz-Steuer laut ÖAMTC „besonders ärgerlich“

Der Löwenanteil von rund 230 Millionen Euro soll aber über die Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer eingebracht werden. Für die rund 4,6 Millionen Autobesitzerinnen und -besitzer in Österreich bedeutet die Erhöhung der Kfz-Steuer eine Mehrbelastung pro Jahr von im Schnitt 60 Euro. „Das ist besonders ärgerlich, weil die Fahrzeughalter dieser Steuererhöhung – anders als bei einem Neuankauf und der NoVA – nicht entgehen können. Und trotz gegenteiliger Versprechungen der Spitzenkandidaten der Regierungsparteien vor der Wahl ist das eine klare Erhöhung einer Massensteuer“, So Bernhard Wiesinger, Chef der ÖAMTC-Interessenvertretung.

Facebook-Protest-Gruppe mit 90.000 Likes

Im Internet regt sich bereits breiter Widerstand gegen den Gesetzesentwurf. Die Facebook-Seite „Gegen die Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer“ bringt es nach gerade einem 5 Tagen bereits auf fast 90.000 Likes. Ein Zuspruch, der selbst den Initiator der Protest-Gruppe überrascht: „Ursprünglich haben wir uns gedacht: So 2000-3000 Likes, das wär doch was“, so Michael Ortner, gelernter Schumacher aus Wels, im ORF-Wirtschaftsmagazin €co.

Petition gegen Erhöhung der Kfz-Steuer: Bereits 1800 Unterschriften

Auch die Petition „Keine Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer und der Normverbrauchsabgabe“ haben innerhalb von 3 Tagen bereits 1800 Menschen unterschrieben.

Parlamentarische Bürgerinitiative geplant

Nun soll auch eine Parlamentarische Bürgerinitiative eingereicht werden – dazu werden 500 Unterschriften von namentlich angeführten österreichischen, wahlberechtigten StaatsbürgerInnen benötigt. Wer sich beteiligen möchte, kann das hier tun. Auch auf der Vienna Autoshow, die von 16.-19. Jänner in den Hallen C und D der Messe Wien stattfindet, werden die Macher der Initiative „Keine Erhöhung der motorbezogenen Versicherungssteuer und der Normverbrauchsabgabe“ vor Ort sein, auf ihr Anliegen aufmerksam machen und Unterschriften sammeln. Wer sie dabei unterstützen möchte, kann über Facebook mit der Gruppe in Kontakt treten.

Zur Petition

Wie sich die Steuererhöhungen im Detail auswirken, sehen Sie auch anhand von Rechenbeispielen hier. 

Mehr zum Thema
  • Martina Spirek

    Wir gehen doch nur arbeiten um überleben zu können. Unseren „super“ Politikern nimmt man nichts weg, die leben gut auf unsere Kosten. Alles wird teurer aber unsere Gehälter sind zum kotzen. Die stehen gar nicht in Relation zu dem was wir zahlen müssen. Ist der Regierung überhaupt bewusst was sie anrichtet. Es wäre besser sie würden den Führerschein erst ab 19 Jahren genehmigen und noch schärfere Alkoholkontrollen machen, denn dann müssen nicht so viele unschuldige Menschen sterben. Aber die Einnahmen bei Alkohol sind so groß dass man das Geld wieder wo anders einholen müsste und solange unsere Politiker Alkohol zu sich nehmen wird sich das auch nicht ändern. Die meisten fangen an weil das Umfeld Alkohol trinkt, dann der Frust, weil sie kein Geld haben. Die Folge ist dann Entzugsheilstätten. Ich habe das Gefühl unsere Regierung lebt in einer anderen Welt. Die sehen nur das was Sie wollen, streiten nur herum wer besser ist, statt an einem Strang zu ziehen. Solange es Ihnen gut geht ist alles andere Scheißegal.

  • Ing. Werner HANN

    Vor der Wahl hat es geheißen, KEINE STEUERN und KEINE STEUERERHÖHUNGEN
    Nach der Wahl > Erhöhung der laufenden Steuern und Abgaben > Ich habe dieses Ge……… nicht gewählt, aber die Mehrheit scheint mit unseren „Volksvertretern“ zufrieden zu sein !!
    L E I D E R

  • Russ Siegfried

    Wie wäre es wenn man diese Politiker wegen Betrug verklagen würde,den die haben das schon alles vor der Wahl in ihren Schubladen vorbereitet gehabt.
    2013 haben sie die Pendlerpauschale erhöht und jetzt hollen sie es wieder Dreifach zurück.
    Der Normalbürger würde vor den Kadi gezert wen er solche Lügen und Behauptungen Öfentlich sagen würde.
    Ich hofe es weiß noch jeder Wähler was diese Regierung vor der Wahl alles Versprochen hat!
    Ich würde vorschlagen wenn das nicht zurückgenomen wird,am ersten Mai den Tag der Arbeit zum Tag des Protestes zu machen,ich bin der meinung das wir uns jetzt wehren müssen.Ich bin Jetzt Leider soweit und glaube dass ich sehr sehr viele Mitstreiter vür die Sache gewinnen werde.

  • Peter Hautzinger

    Diese Regierung ist eine Schande für die ganze Bevölkerung und das Land Österreich. Sie haben vor der Wahl hoch und heilig versprochen, dass es keine Steuererhöhungen geben wird, nur drei Monate danach wissen Sie nichts mehr davon. Gott sei Dank, habe ich sie nicht gewählt, ich habe schon vor der Wahl gewusst, dass Sie die Wähler belügen und betrügen.
    Ich glaube nicht, dass eine Unterschriftenaktion etwas bringen wird, hier müssen ÖAMTC und ARBÖ Demos organisieren sind aber offensichtlich zu schwach, oder die Auto und Motorradimporteure und deren Händler führen die Nova und Co2 Steuer nicht mehr ab. Bei dieser Massnahme würde die Regierung sicherlich gleich aufmerksam werden werden.

  • Ing. Adolf Schmid

    Diese Regierung macht nicht die geringste Anstrengung den Verwaltungsapparat der Größe des Landes anzupassen. Viel zu viele Nationalräte, der Bundesrat als Versorgungsstelle für ausrangierte Politiker, neun Bundesländer, ein zum Teil vollkommen unsinniger Föderalismus, und „Landesherrn“, die sich wie im Mittelalter über die Bedürfnisse und Wünsche der Bevölkerung hinwegsetzen. Ökonomisch sind diese Steuererhöhungen der reinste Wahnsinn.

  • Wolfgang

    Alle Autofahrer zusammen ergeben eine große Macht und trotzdem sind wir so blöd und lassen uns alles gefallen.

  • PRIELER Ferdinand

    Diese Erhöhung trifft nur die Österreicher. Es gibt viele Autos in Österreich mit ausländischen Kennzeichen, die Fahrer haben bei uns in Österreich einen festen Wohnsitz, und zahlen als Inhaber eines Auslandkennzeichen überhaupt keine KFZ-Steuer.
    Warum wird für LKW mit Kennzeichen SK, H, PL, CS und andere die kilometerbezogene Autobahnmaut auf das fünffache angehoben? Die Erhöhung der KFZ-Steuer und der Autibahnmaut ist zweckgewiedmet für den Ausbau des *FLASCHENHALS PYHRNBAHN* zu verwenden!

  • Werner König

    Macht das, was ich schon lange tue. Ich kaufe meine Autos alle in Deutschland mit mind. 6 Monaten u. mind. 6.000 Kilometer am Tacho, dann wird das Auto importiert und der Staat kassiert „nur noch“ die Nova, aber keine Mehrwertsteuer mehr.
    Habe ich in den letzten 5 Jahren schon 6 Mal gemacht und ist auch kein weisswie großer Aufwand.
    Damit kannst du den doofen in Wien ein Schnäpchen schlagen, leider auch zum Leidwesen der Autoverkäufer in Österreich.
    Doch die wehren sich meiner Meinung nach nicht genug, der Leidensdruck ist offensichtlich noch nicht hoch genug!!!!!

  • N. Langer

    Mein Aufruf an alle Autofahrer, ob beruflich oder privat unterwegs. Wir lassen uns diese Abzockerei von dieser Regierung nicht mehr gefallen und gehen gemeinsam auf die
    Straße, wie wir das von anderen EU-Ländern mittlerweile schon zur Genüge gesehen haben.

    • Gerhard

      Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen!!!!!!!!!
      Dies Ideoten von Politikern die jetzt an der Macht sind gehören sofort verjagt!!!!

      Das dürfen wir Autofahrer uns nicht mehr gefallen lassen!!!!!!
      Lasst uns einen Tag Wien lahm legen, damit wir mal ein Zeichen setzen, das es uns ernst ist!!!!!!!!

  • Siegfried

    Ich finde unsere Regierung mit der Verkehrsministerin Bures,braucht sich gar nicht über eine Verkehrsmaut der Deutschen Regierung aufregen,die überlegen wenigstens noch wie die eigenen Autofahrer damit nicht belastet werden.Unsere Regierung erhöht völlig ungerechtfertigt eine in Europa einzigartige Abzocke,die NoVa und eine nicht nach Kraftstoffverbrauch gestaffelte bisher jetzt schon sehr hohe und ungerechte KFZ-Steuer.
    Die Regierung schaut zu, wie Österreichische Speditionen auf Östereichischen Autobahnen mit ausländischen Kennzeichen fahrende KFZ mit Fahrer betreiben und keine Steuern dafür in Österreich bezahlen.Haben sie schon etwas von einer LKW-Mauterhöhung für ausländische LKW`s in Österreich gehört? Das wär doch auch was für die Umwelt,oder?
    Es gelingt dieser Regierung auch ansatzweise das „Naheliegendste“ nicht!
    Diese Transporte großteils auf die Schiene oder Donau umweltfreundlich zu verlegen oder zu verdrängen.
    Ich habe vor diese ungerechtfetigten Steuern durch Einsparung des Mitgliedbeitrages bei einer dieser Regierungsparteien zumindest teilweise zu kompensieren.
    Anscheinend ist es das Ziel dieser Regierung,daß der Mittelstand,auch nur mehr mit billigsten Spritfressern ohne Umwelt und Sicherheitseinrichtungen herumfährt, um beim höheren Spritverbrauch nochmal`s abzocken zu können.
    Ich frage mich auch,was sagt der Wirtschaftsminister dazu,wenn aufgrund des noch geringeren PKW-Umsatzes in Österreich,die Premiummarken ihre Produktion aus Österreich abziehen und in die billigst Länder verlegen,sowie es unsere Speditionen tun,dagegen nützen auch noch so viele Fachhochschulen in Österreich nicht`s!

  • Helfried Hackl

    Diese Regierung ist nicht willens, in der aufgeblähten Bürokratie zu sparen, daher zocken sie zum wiederholten Male die Autofahrer ab.

  • Helmut Hauhart

    Diese Steuererhöhung ist ja wohl ziemlich daneben. Und sie trifft wieder alle, die beruflich auf das Auto angewiesen sind. Wer ein wenig ausserhalb der Stadt wohnt und keine Öffis zur Verfügung hat (das gibt’s noch) muss wieder in den sauren Apfel beissen.
    Besonders eigenartig finde ich schon sein langem die Besteuerung der Motorräder nach Hubraum. Mittlerweile wäre eine Berechnung der Steuer nach Leistung auf jeden Fall gerechter. Wer sich einen hubraumstarken, aber PS-schwachen Cruiser kauft, wird bestraft. Der Organspender mit seinem 600er-Rennmopped grinst sich eins. Jetzt könnt man natürlich sagen, wer sich eine Goldwing leisten kann, für den ist auch die Steuer kein Thema. Wäre aber zu einfach, es gibt einige die sich irgendwann dieses Motorrad (nur ein Beispiel: funktioniert mir BMW, Harley, etc. genauso) gebraucht kaufen um sich so einen Traum zu erfüllen, und schon sie sie fleißig am zahlen.

  • Zechmeister Johann

    Wenn Einsparungen der Regierung vorgesehen sind, weil diese wieder mal mit dem Geld der Steuerzahler nicht auskommen, wissen sie immer, wo sie das Geld auftreiben können: Bei den Autofahrern.
    Die geplante Erhöhung der Motorbezogenen Versicherungssteuer sowie die geplante Erhöhung der NoVa, finde ich eine absolute Frechheit.
    Hoffe, das es in diesen Bereichen ein umdenken geben soll!

  • P.Winkler

    Die Regierung soll einmal bei sich zu Sparen anfangen Gehalt der Minister 7.000 € sind genud und die Staats Sekrätere kann man auch einsparen ebenso den Hr.BP auch den Bundesrat usw. mit dem kompl.Fuhrpark (Dienstautos BMW 740) da kommt schon etwas zusammen aber der Normale Bürger soll immer mehr Steuern Bezahlen das die Parteibozen ein Luxusleben führen können aber Haften brauchen sie auch nicht mit ihren Privatvermögen für jeden schaden siehe Viz.Bürgermeisterin Vasilako mit der Mariahilferstr.ist ja
    OK in einer Demokratie die fehlplanung ganz Super mit der Aussage und wer ist da noch zu Wählen?
    Trauriges Österreich aber wen es sich die Bürger gefallen lassen kann man es ja so weiter tun …..

  • Dr. Martin Winkler

    Wichtig wäre eine breite Meinungsäusserung der Bevölkerung , dass diese Art von “ Regierung“ nicht mehr toleriert wird – anstelle von versprochenen Strukturverbesserungen wieder eine Erhöhung einer der vielen Massensteuern !
    Wie lange müssen wir uns dies noch gefallen lassen ?…..

  • josef tabernig

    Autofahrer bleiben die Melkkühe der Nation.

  • Dr. Martin Winkler

    Die Belastung der Autofahrer hat längst die „Leidensgrenze “ erreicht und sollte nicht in Ermanglung von Strukturverbesserungen weiter erhöht werden – noch dazu , wo bindende Versprechen der Politiker auf Verzicht auf Erhöhung von Massensteuern vorliegen . Ich hoffe , dass baldigst die Bevölkerung die Regierenden erkennen lässt , dass es so nicht weitergehen kann und darf !

  • Prieler Ferdinand

    Die Erhöhung der KFZ-Steuer ist eine Verhöhnung der ÖSTERREICHISCHEN Autofahrer, einige Ausländer (Polen, Ungarn, Deutsche,…) leben normal hier bei uns, zahlen keine Steuer. Die Erhöhung dieser Steuer gehört zur GÄNZE für den Ausbau des Flaschenhalses *PYHTBAHN* auf 160 Studenkilometer und 2-gleisig zweckgebunden!

  • Natter Ronald

    Raubsaurier

  • HEINISCH PETER

    Wieder mal die Autofahrer,die Bonzen in der Regierung fahren ja gratis und mit Chauffeur. Ist ja auch egal, wie teuer autofahren wird. Aber das volk ist blöd genug diese a loecher wieder zu wählen . Gute Nacht Österreich !!!

  • Hans Zäuner

    Viele werden sich noch erinnern können auf die sogenannte Luxussteuer von 32% auf Autos. Wurde seitens Kreisky aber wieder abgeschafft, da Autofahren nicht als Luxus angesehen werden sollte, schon gar nicht vom arbeitenden Volk.Jeder soll es sich leisten können, Auto zu fahren. Kluge Mitstreiter führten dann jedoch die NOVA ein, wobei damals Dieselfahrer sogar einen Bonus bekommen haben. Wo sind wir heute? Mehrwertsteuer, Nova, Motorbezogene Versicherungssteuer, CO2- Abgabe, Vignette und zusätzliche Maut z.B. wenn wir Steirer vom Ländle in die Hauptstadt nach Graz über die A9 Gleinalmtunnel fahren wollen usw.abgesehen von der Steuer welche wir Autofahrer zusätzlich noch beim Tanken bezahlen müssen.Hurra nun wurde Autofahren doch zum Luxus erklärt. Danke liebe Regierung zur Verwaltungsreform, zur Steuerreform usw.
    Bitte führt doch endlich auch die Atmungssteuer für Fussgänger ein, da man sich das Autofahren bald nicht mehr leisten kann, werden hier sicher mehr. Von wegen „Massensteuer“ bitte keine Rücksicht!

  • Waldherr

    es ist ein Skandal sondergleichen die Autofahrer weiter zu schröpfen, weiter die Massensteuern zu erhöhen die Wähler nach Strich und Faden zu belügen.Die Wähler werden es ihnen danken aber da sind wir wieder um einiges ärmer.

  • Autojoe

    Keine neuen Steuern hat er uns vor der Wahl vollmundig versprochen, was nun ? Zugelangt wird und wie, dass sich dabei die Balken biegen ohne dass dafür wirklich etwas fuer den Umweltschutz getan wird sondern es ist reine hochkarätige Abzocke zum Stopfen der selber verursachten Budgetloecher. Die Herren Politiker fahren mit ihren grossvolumigen Karossen herum und das auf unsere Kosten ohne sich dabei irgendwie zu genieren. Dazu habe ich nur zwei Worte parat“ pfui Teufel“! Ein Aufruf zum Streik der Steuerzahler wie es k.Koller in einer der letzten Ausgaben SN zum Ausdruck brachte sollte wohl doch immer wahrscheinlicher werden.

  • Ingrid Riedler

    Und wieder trifft es die Autofahrer! Ärgerlich ist das Giess-kannenprinzip und das Überfallsartige. Jeder ist in gleichem Ausmaß betroffen, ob er nun viel fährt, oder wenig. das ist ungerecht. Aber wenn angehende Politiker denken, dass jeder Arbeiter € 3000,–/pm verdient, kann man ja verstehen, dass die paar Euro leicht verkraftbar sind……

  • Innerhofer Wlhelm

    Unsere teuren einfallslosen Politiker schaffen wir ab
    und das Autofahren wird wieder automatisch billiger!!!
    Solche momentanen getätigten Machenschaften kann jeder
    Volksschüler – dafür brauchen wir nicht solche Saugmaden!! Der Österreichische Wähler lernt nichts –
    den vor der Wahl werden immer keine Steuererhöhungen
    zugesagt – nach 3 Monate schaut die Welt ganz anders
    aus!!

  • Bamberger Ronald

    Bei uns in Österreich geht man wirklich nur mehr für den Lebensunterhalt, wie Wohnen, Essen, und Auto arbeiten. Bei Letzterem kann es doch nicht sein, dass wir in ganz Europa als einziges Land mit dieser NOVA und Co2 Abgabe belastet werden. Sonst geschieht interessanterweise alles nach EU-Richtlinien. Beim Bezahlen an die EU sind wir gut genug, aber dass uns der eigene Staat aussaugt, das interessiert niemanden. Außerdem finde ich den Vorwand des Umweltschutzes sowieso eine reine Augenauswischerei, denn so gesehen sind finanziell schlechter gestellte Autofahrer anscheinend alleine dafür verantwortlich, die Umwelt zu retten. Es ist doch kein Geheimnis, dass ein starkes Auto mit moderner Motortechnologie weniger Schadstoffe produziert, als ein veraltetes Fahrzeug mit weniger PS:
    Diese Regierung wird immer unglaubwürdiger, und ich hoffe, dass sich die Wähler bei den nächsten Wahlen endlich einmal daran erinnern, und die Konsequenzen daraus ziehen. Habe diese Schleimerei und Schöntuerei dieser Regierung schon lange satt, und ziehe in Betracht, meine nächste Arbeitsstelle, und den zukünftigen Wohnsitz in ein Nachbarland zu verlegen. Österreich wäre ein schönes Land, aber leider wird uns immer mehr Lebensqualität genommen! Unsere Nachkommen tun mir heute schon leid.

  • Elke Goetz

    Autofahrer, Raucher und Hundehalter…. sind die Melkkühe der Nation :(

  • Oliver Repnik

    Lassen wir doch noch mehr osteuropäische „Arbeitskräfte“, die unser Steuergeld verschwenden… dann muss bald jeder Klein- und Mittelverdiener zu Fuss zur Arbeit gehen…

  • krmpl

    Vor allem wird der gewünschte Umwelteffekt nicht eintreten. Alte Autos werden gefahren bis sie auseinanderfallen.

    • Gerhard

      Wollte mir im Jänner ein neues Auto kaufen.
      Bisherige Kauf-Steuerbelastung 11.395,65 = 29,6% bei 159 g Co2 was ja schon überzogen ist.

      Lieferung nicht vor April möglich, daher Steuerbelastung 14.297,90 = 36,6% – eine Sauerei, noch dazu mit der in Österreich bereits sehr hohen Motorsteuer – die jetzt nochmals erhöht wird.

      An die unfähige Regierung: ich fahre meine Kiste (285 g Co2) weiter, mir blutet umwelttechnisch das Herz, aber ihr seht keinen müden Cent!

      So macht ihr die Wirtschaft kaputt, denn die Autobranche zahlt ja auch zusätzlich auch noch ordentlich Steuern und beschäftigt viele Leute…

  • krmpl

    Vor allem wird der gewünschte Umwelteffekt nicht eintreten. Alte Autos werden gefahren bis sie a

  • Björn Kröll

    Danke für für den Bericht!

    Die Nova und CO2 Steuer belastet den Besitz eines Autos… Da zahlt man bis 2500 Euro Steuer / Jahr ohne nur einen Tropfen Benzin verbrannt zu haben! Was hat das mit Umweltschutz zu tun? Unfassbar….. wenn man etwas für den Umweltschutz tun will, müssen diese 2 Steuern weg und den Benzinpreis erhöhen, dann trifft man „die“ Richtigen oder das Richtige. Der ÖAMTC meint es wäre „ärgerlich“…. was soll das denn jetzt? Hier muss es einen Aufschrei sondergleichen geben…. passieren wird vermutlich wieder mal nichts… leider :(

  • Michael Ortner

    Danke für den tollen Bericht über unsere Seite! Sehr informativ! LG Michael

    • Thomas Limberger

      Wirklich traurig ist die die Tatsache, dass es völlig egal ist wen man wählt. Alle unsere Volksvertreter, die sie ja behaupten zu sein, sind Wändehälse und Mitläufer die es sich in einem Sumpf von Korruption, Lügen, Selbsüchtigkeit und gebrochenen Versprechen gut gehen lassen. Die Anhebung der Steuern, welche ja vor der Wahl ausgeschlossen wurde, ist nur ein Beispiel dafür. Wen wundert es, dass unsere Jugend so politikvertrossen ist. Unsere Jugend, unsere Zukunft!, hat resigniert! Schämt euch ihr Lügner!!

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