Im März 2014 sollen Anrainer über die Zukunft der "Mahü" entscheiden.
 

Meinungserhebung zur Mariahilfer Straße im März 2014

Anfang März 2014 werden 49.055 Bewohner der Bezirke Neubau und Mariahilf über die Zukunft der Mariahilfer Straße befragt – der genaue Termin steht noch nicht fest, die Fragen schon.

12.12.2013 APA

Anfang März 2014 findet die Meinungserhebung zur Mariahilfer Straße statt, wie das Rathaus am Donnerstag mitteilte. Die Bewohner des 6. und 7. Bezirks werden dabei gefragt, ob sie grundsätzlich für die Verkehrsberuhigung der Shoppingmeile sind. Falls ja, können sie zudem entscheiden, ob weitere Autoquerungen geöffnet und die Radler von der Fußgängerzone verbannt werden sollen. Der genaue Zeitrahmen für die Durchführung steht noch nicht fest, er wird erst in den nächsten Wochen festgelegt.

An der „Meinungserhebung“ statt Volksbefragung können auch EU-Bürger teilnehmen

An der Befragung sind alle in den Bezirken Mariahilf und Neubau hauptgemeldeten Bewohner teilnahmeberechtigt. Auch EU-Bürger dürfen folglich mitbestimmen. Um dies rechtlich zu ermöglichen, wird die Befragung formal nicht als Volksbefragung abgehalten – hier wären EU-Bürger ausgeschlossen -, sondern als „Meinungserhebung“ durch den Magistrat.

49.055 Personen in Neubau und Mariahilf teilnahmeberechtigt

Insgesamt sind laut grünem Klub in beiden Bezirken exakt 49.055 Personen teilnahmeberechtigt – 24.499 davon in Mariahilf, 24.556 in Neubau. Sie sollen im Vorfeld des Votums rechtzeitig alle Informationen zum genauen Ablauf erhalten. Fest steht bereits, dass die Teilnahme sowohl mittels Brief als auch bei eigenen Annahmestellen möglich sein wird.

Votum wird am Freitag im Gemeinderat beschlossen

Formal wird die Befragung am Freitag mittels eines gemeinsamen rot-grünen Antrags beschlossen, wobei der Wiener Gemeinderat „den Magistrat mit der Durchführung der Meinungserhebung“ betrauen wird, wie es offiziell heißt. Dadurch wird es rechtlich möglich, auch EU-Bürgern die Teilnahme zu gewähren. Mit einer partiellen Volksbefragung wäre dies nicht möglich gewesen.

Auf die Fragestellungen konnte sich die rot-grüne Stadtregierung nach wochenlangen Verhandlungen einigen.

Die Fragen im Wortlaut

© Grafik: APA / Margret Schmitt

© Grafik: APA / Margret Schmitt

 

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